Otto Schmidt Verlag

Freie Mitarbeiter im Fokus

Dr. Nathalie Oberthür 25.3.2025 – 14:03

Schon seit einigen Jahren gibt es in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung eine zunehmende Tendenz, vermeintlich selbstständige Tätigkeiten als abhängige – und damit sozialversicherungspflichtige – Beschäftigung zu qualifizieren. Zuletzt hat die sog. „Herrenberg“ – Entscheidung des BSG (BSG, Urt. v. 28.6.2022 – B 12 R 3/20 R) zur abhängigen Beschäftigung von Lehrkräften für erhebliche Unruhe im Bildungssektor […]

Online-Dossier: KI und Arbeitsrecht – Was ist beim Einsatz von KI-Tools in Unternehmen arbeits- und datenschutzrechtlich zu beachten?

Online-Redaktion 19.3.2025 – 09:30

KI-Systeme finden bereits vielfältige Anwendung in der Arbeitswelt. Sie können den Bewerbungsprozess objektiver gestalten, indem sie menschliche Vorurteile minimieren und die geeignetsten Kandidaten auswählen. Im Personalmanagement unterstützen sie bei der Personalbedarfsermittlung und Personaleinsatzplanung. Zudem erleichtern KI-Tools Routineaufgaben wie die Erstellung von Stellenausschreibungen oder Arbeitszeugnissen. Auch als Werbetexter sind ChatGPT & Co. gut einsetzbar. In diesem […]

Gegenstandswert anwaltlicher Tätigkeit: Anspruch auf Herausgabe eines Pkws zur Privatnutzung

Peter Meyer 24.2.2025 – 16:46

Das Hessische LAG hat am 7.2.2025 – 12 Ta 17/25 – entschieden, das vereinbarte Recht zur Privatnutzung des Dienstwagens sei als wiederkehrende Leistung mit dem 36-fachen Wert des geldwerten Vorteils der Privatnutzung gemäß § 42 Abs. 1 Satz 1 GKG zu bemessen. Klagt hingegen der Arbeitgeber auf Herausgabe des Pkw durch den Arbeitnehmer, dann entscheidet […]

Eine wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stärkt das Vertrauen in Tarifabschlüsse

Wolfgang Kleinebrink 20.2.2025 – 17:05

Arbeitgeber müssen sich darauf verlassen können, dass einmal abgeschlossene Tarifverträge bis zu ihrer Beendigung eine verlässliche Kalkulationsgrundlage insbesondere für künftige Personalkosten darstellen. Diesem Ziel dient zum einen die Friedenspflicht. Zumindest während der Laufzeit eines Tarifvertrages dürfen die Gewerkschaften nicht streiken, um eine Verbesserung der tariflichen Bedingungen zu erreichen. Andererseits müssen die vereinbarten Bedingungen auch möglichst […]

Bundestag korrigiert Herrenberg-Urteil des BSG durch Übergangsregelung für Lehrtätigkeiten

Detlef Grimm 12.2.2025 – 12:44

Bekanntlicherweise hatte das Herrenberg-Urteil des BSG (28.06.2022 – B 12 R 3/20 R) erhebliche Verunsicherung im Hinblick auf die Sozialversicherungspflicht für Lehrtätigkeiten herbeigeführt. Das BSG hatte in einem Einzelfall die Sozialversicherungspflicht einer Musiklehrerin an einer städtischen Musikschule bejaht. Spitzengespräche der Sozialversicherungsträger 2023 und 2024 haben nicht zu einer befriedigenden Lösung für die Praxis geführt. Den […]