Otto Schmidt Verlag

Neue wichtige Strategien bei der Gewährung eines Dienstwagens

Wolfgang Kleinebrink 2.6.2026 – 09:55

Jüngst sind zwei höchstrichterliche Urteile ergangen, die Arbeitgeber bei der Gewährung von Dienstwagen mit privater Nutzungsmöglichkeit unbedingt beachten müssen. Sowohl eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) als auch eine des Bundessozialgerichts (BSG) beschäftigen sich mit der Frage, welche Folgen die Gewährung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung hat, wenn der Arbeitnehmer zusätzlich kein Arbeitsentgelt in bestimmter Höhe […]

Online-Dossier: Betriebsratswahlen 2026 – Was ist zu beachten?

Online-Redaktion 20.5.2026 – 09:02

Aktuelle Vorgaben zur Vorbereitung, Durchführung und Anfechtung der nächsten Betriebsratswahlen In diesem Frühjahr stehen die nächsten turnusmäßigen Betriebsratswahlen an – mit altbekannten, aber auch immer wieder neuen Herausforderungen rund um die Betriebsratswahl. In diesem Online-Dossier, das fortlaufend aktualisiert wird, finden Sie Informationen und Arbeitshilfen zum Thema Betriebsratswahlen: von der Wahlvorbereitung über die Wahldurchführung bis hin […]

Der Umgang mit häufig unbekannten Zustellungsmethoden

Wolfgang Kleinebrink 18.5.2026 – 13:14

Kündigungen und Abmahnungen scheitern mitunter bereits daran, dass der Arbeitgeber den Zugang beim betroffenen Arbeitnehmer nicht nachweisen kann. Laut der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist nun geklärt, dass das Einwurf-Einschreiben kein sicherer Übermittlungsweg ist. Stattdessen sollte die persönliche Übergabe oder die Einschaltung eines Boten gewählt werden. Es gibt allerdings zwei weitere erwägenswerte Zustellungsmöglichkeiten, die in […]

Kommt die Teilarbeitsunfähigkeit und was bringt sie Neues?

Axel Groeger 21.4.2026 – 19:11

Eine Teilarbeitsunfähigkeit mit teilweiser Arbeitspflicht und teilweisem Entgeltfortzahlungsanspruch gibt es nicht (BAG v. 2.11.2016 – 10 AZR 596/15, ArbRB 2017, 35 [Schewiola]). Eine leicht einprägsame Aussage, aber bleibt es dabei? An Überlegungen, diesen Rechtsgrundsatz kritisch zu hinterfragen, mangelt es nicht (MHdb ArbR/Greiner, 6. Aufl. 2024, § 80 Rz. 27 ff.; Thüsing/Schell, SR 2025, 158; Wank, DB […]

Künstliche Intelligenz im Unternehmen 2026

Dr. Julia Schweitzer 17.4.2026 – 11:36

Kaum ein Thema beschäftigt Unternehmen, HR-Abteilungen und Betriebsräte derzeit so stark wie der rechtssichere Einsatz Künstlicher Intelligenz am Arbeitsplatz. Inmitten dieser Entwicklung rückt ein Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg aus dem Januar 2024 erneut in den Fokus: Es geht um den Beschluss, in dem das Gericht über die Verletzung betrieblicher Mitbestimmungsrechte bei der Einführung und Nutzung […]