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Heft 1 / 2018

In der aktuellen Ausgabe ArbRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 20. Januar 2018) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: ArbRB online, Das ändert sich 2018 im Beschäftigtendatenschutz, ArbRB 2018, 1

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: BMAS PM vom 14.12.2017, Das ändert sich 2018 im Betriebsrentenrecht, ArbRB 2018, 1-2

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: Bundesrat online, Das ändert sich 2018 im Mutterschutzrecht, ArbRB 2018, 2

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: BMAS PM vom 14.12.2017, Das ändert sich 2018 im Schwerbehindertenrecht, ArbRB 2018, 2-3

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: BMAS PM vom 14.12.2017, Weitere Gesetzesänderungen zum 1.1.2018, ArbRB 2018, 3

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 22.12.2017; / Quelle: EU-Kommission PM vom 21.12.2017, Arbeitsbedingungen in der EU sollen transparenter werden, ArbRB 2018, 3

BAG-Terminvorschau Februar 2018, ArbRB 2018, 3

Rechtsprechung

Individualarbeitsrecht

EuGH v. 29.11.2017 - Rs. C-214/16 / Marquardt, Cornelia, Urlaubsabgeltung – Europarechtskonforme Auslegung nationaler Regeln, ArbRB 2018, 4

BAG v. 11.10.2017 - 5 AZR 621/16 / Schewiola, Sascha, Mindestlohn – Berücksichtigung einer Anwesenheitsprämie, ArbRB 2018, 5

BAG v. 29.6.2017 - 8 AZR 189/15 / Windeln, Norbert, Haftung des Geschäftsführers für Unternehmenskartellbußen – Rechtsweg bei kartellrechtlicher Vorfrage, ArbRB 2018, 5-6

BAG v. 5.7.2017 - 4 AZR 867/16 / Kühnel, Artur, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge – Auslegung als Gleichstellungsabrede, ArbRB 2018, 6-7

BAG v. 23.8.2017 - 10 AZR 376/16 / Kühnel, Artur, Sonderzahlung – Bestimmung der Höhe nach billigem Ermessen und Konkretisierung, ArbRB 2018, 7-8

LAG Baden-Württemberg v. 6.9.2017 - 4 Sa 3/17 / Hülbach, Henning, Direktionsrecht bezüglich Auslandsdienstreisen, ArbRB 2018, 8-9

LAG Düsseldorf v. 1.8.2017 - 3 Sa 864/16 / Steffan, Ralf, Anspruch auf Verzugszinsen – Unverschuldeter Rechtsirrtum bei fehlerhafter Massenentlassungsanzeige, ArbRB 2018, 9

Kollektives Arbeitsrecht

BAG v. 22.8.2017 - 1 ABR 52/14 / Lunk, Stefan, Mitbestimmung bei Selbstverpflichtung des Arbeitgebers über den Einsatz mobiler Arbeitsmittel, ArbRB 2018, 9-10

BAG v. 26.9.2017 - 1 AZR 137/15 / Mues, Werner M., Gestaltungsspielraum für einen Sozialplan, ArbRB 2018, 10-11

LAG Düsseldorf v. 21.7.2017 - 10 TaBV 3/17 / Sasse, Stefan, Nichtigkeit einer Betriebsratswahl bei komplizierter Beweislage, ArbRB 2018, 11-12

LAG Hamm v. 19.9.2017 - 7 TaBV 43/17 / Müller-Mundt, Annegret, Anonymisierung der Lohn- und Gehaltslisten für Einsichtnahme des Betriebsrats?, ArbRB 2018, 12-13

Sonstiges Recht

BAG v. 17.10.2017 - 10 AZB 25/15 / Range-Ditz, Daniela, Prozesskostenhilfe in grenzüberschreitenden Fällen – Übersetzungskosten, ArbRB 2018, 13

BSG v. 20.7.2017 - B 12 KR 12/15 R / Groeger, Axel, Betriebliche Altersversorgung – Überbrückungsleistungen bis Renteneintritt beitragsfrei, ArbRB 2018, 13-14

LG München I v. 8.11.2017 - 25 S 17964/16 / Schäder, Gerhard, Vergleichsmehrwert – Voraussetzung eines Versicherungsfalles, ArbRB 2018, 14-15

VG Regensburg v. 20.4.2017 - RO - 5 K 16.278 / Draheim, Peggy, Herausgabe von Tracking-Daten zur Kontrolle von Lenk- und Ruhezeiten eines Paketdienstleisters, ArbRB 2018, 15-16

Beiträge für die Beratungspraxis

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Hofelich, Andreas, Der neue Arbeitgeberzuschuss zur betrieblichen Altersversorgung, ArbRB 2018, 16-20

Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber nicht nur die “reine Beitragszusage“ eingeführt, sondern auch Änderungen beschlossen, die die althergebrachten Formen der betrieblichen Altersversorgung betreffen. Hervorzuheben ist insoweit die nunmehr erstmalig bestehende Pflicht des Arbeitgebers zur finanziellen Beteiligung an der Entgeltumwandlung. Der Aufsatz untersucht die Auswirkungen dieser Neuregelung und zeigt auf, wo jetzt dringender Handlungsbedarf besteht.

Fröhlich, Oliver, Neues zum Umgang mit unbilligen Weisungen, ArbRB 2018, 20-23

Der 5. und der 10. Senat des BAG haben sich nunmehr darauf verständigt, dass Arbeitnehmer unbillige Weisungen nicht – auch nicht vorläufig – befolgen müssen. Von dieser Rechtsprechungsänderung ausgehend stellt der Beitrag die Voraussetzungen einer rechtmäßigen Weisung dar. Er befasst sich zudem mit den Auswirkungen der Rechtsprechungsänderung sowie den hieraus folgenden praktischen Problemen.

Grimm, Detlef / Kühne, Jonas, Neufassung der Institutsvergütungsverordnung, ArbRB 2018, 23-26

In Reaktion auf die Finanzkrise etablierte die EU verbindliche Vorgaben für Vergütungssysteme von Banken. Deutschland setzte diese im Kreditwesengesetz (KWG) und durch Erlass der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) um. Die InstitutsVergV hat der Verordnungsgeber nun zum 4.8.2017 neu gefasst. Die Autoren stellen dar, welche neuen Anforderungen an die Vergütung von Beschäftigten im Bankensektor zu beachten sind.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Reufels, Martin / Pütz, Laura, Einsatz privater Mobilgeräte im Arbeitsverhältnis (BYOD), ArbRB 2018, 26-30

Arbeitgeber stehen aufgrund der zunehmenden Verbreitung moderner Kommunikationsmittel auch auf Arbeitnehmerseite vor der grundlegenden Entscheidung, ob diese privaten Geräte auch zur Erfüllung der Arbeitsaufgaben verwendet werden sollen. Der Beitrag zeigt auf, weshalb diese Entscheidung, selbst wenn sie negativ ausfällt, vertraglich zu fixieren ist, und will eine Hilfestellung bei der Entscheidungsfindung bieten.

Oberthür, Nathalie, Ausschlussfristen richtig formulieren, ArbRB 2018, 30-32

Die Voraussetzungen für eine wirksame Vereinbarung arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen sind bereits vor einiger Zeit ausführlich dargestellt worden (vgl. Oberthür, ArbRB 2009, 181). Neuere Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung geben allerdings Anlass, hierauf aufbauend weitergehende Anforderungen an die Vertragsgestaltung in den Blick zu nehmen und Vertragsformulare entsprechend anzupassen.

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