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Heft 2 / 2017

In der aktuellen Ausgabe ArbRB Heft 2 (Erscheinungstermin: 20. Februar 2017) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 28.12.2016, Neuer Freischaltcode für Ihre Datenbank, ArbRB 2017, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 13.1.2017; / Quelle: BVerfG online, BVerfG: Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach Mobbingprozess, ArbRB 2017, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 27.1.2017 / Quelle: BAG PM Nr. 4/17 vom 26.1.2017, BAG: Erweiterter Massenentlassungsschutz für Arbeitnehmer in Elternzeit, ArbRB 2017, 33

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 18.1.2017; / Quelle: BAG PM Nr. 1/17 vom 18.1.2017, BAG: Keine Verkürzung der Ruhezeit für Betriebsratsmitglieder, ArbRB 2017, 33-34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 30.1.2017; / Quelle: BAG PM Nr. 5/17 vom 26.1.2017, BAG: Anforderungen an die Vermutung einer Diskriminierung (§ 22 AGG), ArbRB 2017, 34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 26.1.2017 15:28 / Quelle: BAG PM Nr. 2 und 3 vom 25.1.2017, BAG: Unwirksamkeit von AVE von Sozialkassentarifverträgen im Baubereich, ArbRB 2017, 34

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 12.1.2017; / Quelle: Bundesregierung PM vom 11.1.2016, Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit beschlossen, ArbRB 2017, 34

BAG-Terminvorschau März 2017, ArbRB 2017, 34

Rechtsprechung

Individualarbeitsrecht

BAG v. 2.11.2016 - 10 AZR 596/15 / Schewiola, Sascha, Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit, ArbRB 2017, 35

BAG v. 22.9.2016 - 2 AZR 276/16 / Marquardt, Cornelia / Posluschny, Claudia, Massenentlassung – Anforderungen an die Konsultation des Betriebsrats, ArbRB 2017, 35-36

BAG v. 22.9.2016 - 2 AZR 848/15 / Esser, Patrick, Beweisverwertung von Zufallsfunden bei verdeckter Videoüberwachung, ArbRB 2017, 36-37

BAG v. 26.10.2016 - 5 AZR 167/16 / Sasse, Stefan, Keine Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen In-Vitro-Fertilisation, ArbRB 2017, 37-38

BAG v. 25.8.2016 - 8 AZR 53/15 / Steffan, Ralf, Betriebsübergang – Abgrenzung zwischen einem “betriebsmittelarmen“ und “betriebsmittelgeprägten“ Betrieb, ArbRB 2017, 38-39

BAG v. 24.8.2016 - 7 AZR 625/15 / Grimm, Detlef, Vorherige Heimarbeit steht der sachgrundlosen Befristung nicht entgegen, ArbRB 2017, 39

BAG v. 19.7.2016 - 2 AZR 637/15 / Range-Ditz, Daniela, Voraussetzungen einer “echten Druckkündigung“ – Erforderlichkeit einer Mediation, ArbRB 2017, 39-40

BAG v. 11.8.2016 - 8 AZR 4/15 / Schewiola, Sascha, Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Benachteiligung wegen des Alters, ArbRB 2017, 40-41

BAG v. 28.9.2016 - 5 AZR 224/16 / Windeln, Norbert, Hausverbot des Arbeitnehmers beim Kunden – Annahmeverzug, ArbRB 2017, 41-42

Hessisches LAG v. 6.12.2016 - 8 Sa 647/16 / Mebrahtu, Saba / Wichert, Joachim, Verdachtskündigung: Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch?, ArbRB 2017, 42-43

ArbG Magdeburg v. 7.12.2016 - 11 Ca 1707/16 / Suberg, Christina, Haftung des Arbeitnehmers für die Beschädigung des Dienstfahrzeugs beim Ausparken, ArbRB 2017, 43

Kollektives Arbeitsrecht

BAG v. 21.9.2016 - 10 ABR 33/15 u. 10 ABR 48/15 / Braun, Axel, Unwirksamkeit von Allgemeinverbindlicherklärungen, ArbRB 2017, 43-44

BAG v. 23.8.2016 - 1 ABR 22/14 / Mues, Werner M., Erweiterung der Mitbestimmung gem. § 99 BetrVG – Zulässigkeit und Grenzen, ArbRB 2017, 44-45

BAG v. 28.9.2016 - 7 AZR 699/14 / Oetter, Rolf, Erforderlichkeit einer Betriebsratsschulung zum BEM, ArbRB 2017, 45-46

BAG v. 15.6.2016 - 4 AZR 805/14 / Oetter, Rolf, Weitergeltung eines Haustarifvertrags bei Verschmelzung, ArbRB 2017, 46-47

Beiträge für die Beratungspraxis

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Gaul, Björn, Das geplante Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen, ArbRB 2017, 47-50

Die Bundesregierung hat am 11.1.2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (Entgelttransparenzgesetz – EntgTranspG) beschlossen. Das Gesetz soll als Beitrag zur Beseitigung bestehender Nachteile für Frauen für mehr Transparenz bei der Entgeltbestimmung sorgen. Der Beitrag zeigt auf, inwieweit sich die Praxis schon jetzt auf den mit der geplanten Neuregelung verbundenen Aufwand einstellen sollte.

Graf, Esther, Neue Vorgaben für die Massenentlassung, ArbRB 2017, 50-54

Das Konsultationsverfahren ist Wirksamkeitsvoraussetzung für Kündigungen im Rahmen einer Massenentlassung und daher von erheblicher Bedeutung für die Praxis. Es hat in letzter Zeit durch die Rechtsprechung deutlich an Kontur gewonnen. Der nachfolgende Beitrag zeigt die Voraussetzungen des Konsultationsverfahrens insbesondere anhand neuerer Entscheidungen des BAG und des BVerfG auf.

Sittard, Ulrich / Monz, Jonathan M.E., Grundsätzliches und Praktisches zum Mindestlohn, ArbRB 2017, 54-57

Sittard/Monz stellen einige wesentliche Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Mindestlohngesetz (MiLoG) dar. Neben der Erhöhung des Mindestlohns werden die Bereitschaftsdienstentscheidung des BAG und die Mindestlohnprivilegierung für Zeitungszusteller in den Blick genommen.

Reinhard, Barbara, Der Einsatz von Langzeitkonten im Rahmen eines Personalabbaus, ArbRB 2017, 57-60

Die Altersteilzeit stellt nach Wegfall der gesetzlichen Förderung ein teures Instrument dar, wenn hierüber ein vorzeitiger Austritt aus dem Arbeitsleben gestaltet werden soll. Umgekehrt ist die klassische Abfindungslösung für rentennahe Mitarbeiter nicht unbedingt attraktiv. Langzeitkonten können insofern eine neue Gestaltungsvariante ins Spiel bringen, die für beide Vertragspartner Vorteile bietet.

Fröhlich, Oliver, Arbeitszeit im digitalen Zeitalter, ArbRB 2017, 61-64

Im Zusammenhang mit der Vorstellung des “Weißbuchs Arbeit 4.0“ hat das BMAS angekündigt, dass die starren deutschen Arbeitszeitregeln an die digitale Zukunft angepasst werden sollen. Dies soll auf Basis einer Experimentierklausel erfolgen – und zwar für zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet und tarifvertraglich gesichert. Der Beitrag skizziert die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen, um sich dann mit etwaigen Lösungsmöglichkeiten zu befassen.

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