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Heft 1 / 2019

In der aktuellen Ausgabe ArbRB Heft 1 (Erscheinungstermin: 20. Januar 2019) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aktuelle Kurzinformationen

Verlag Dr. Otto Schmidt v. 28.12.2018; / ArbRB-Redaktion, Die wichtigsten Gesetzesänderungen zum Jahreswechsel, ArbRB 2019, 1

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 27.12.2018; / Quelle: BVerfG PM 89 v. 21.12.2018, BVerfG: Tarifvertragliche Differenzierungsklauseln verfassungsgemäß, ArbRB 2019, 1

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 14.12.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 68 vom 14.12.2018, BAG: Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen, ArbRB 2019, 1-2

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 11.12.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 66/18 vom 11.12.2018, BAG: Kürzung der Hinterbliebenenversorgung bei großem Altersabstand, ArbRB 2019, 2

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 20.11.2018; / Quelle: BAG PM Nr. 63 u. 64/18 vom 20.11.2018, BAG: Sozialkassenverfahren im Baugewerbe, ArbRB 2019, 2

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 1.12.2018; / Quelle: AuS-Gesetzgebungsreport, Aufhebung des Kündigungsschutzes für Risikoträger in Finanzinstituten, ArbRB 2019, 2

BAG-Terminvorschau Februar 2019, ArbRB 2019, 2

Rechtsprechung

Individualarbeitsrecht

EuGH v. 13.12.2018 - C-385/17 / Marquardt, Cornelia, Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit, ArbRB 2019, 3-4

BAG v. 18.9.2018 - 9 AZR 162/18 / Hülbach, Henning, Verstoß einer Ausschlussfrist gegen das Mindestlohngesetz, ArbRB 2019, 4

BAG v. 24.5.2018 - 2 AZR 72/18 / Range-Ditz, Daniela, Zugang einer Kündigung in der JVA – Empfangsboteneigenschaft, ArbRB 2019, 4-5

BAG v. 23.8.2018 - 2 AZR 235/18 / Steffan, Ralf, Außerordentliche Kündigung wegen des Sammelns von Pfandflaschen entgegen einer Weisung des Arbeitgebers, ArbRB 2019, 5-6

BAG v. 22.8.2018 - 5 AZR 592/17 / Suberg, Christina, Annahmeverzugslohn – Beweiswert eines betriebsärztlichen Gutachtens, ArbRB 2019, 6-7

Hessisches LAG v. 18.6.2018 - 7 Sa 851/17 / Schewiola, Sascha, Diskriminierung wegen des Alters bei Stellenausschreibungen – Rechtsmissbrauch, ArbRB 2019, 7

Kollektives Arbeitsrecht

BAG v. 26.6.2018 - 1 ABR 37/16 / Markowski, Jürgen, Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung (“DHV“), ArbRB 2019, 8

BAG v. 1.8.2018 - 7 ABR 41/17 / Esser, Patrick, Rechtsdurchsetzungskosten im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren kein Schaden i.S.d. § 280 Abs. 1 BGB, ArbRB 2019, 8-9

LAG Baden-Württemberg v. 9.10.2018 - 19 TaBV 1/18 / Grimm, Detlef, Bei SE-Formwechselgründung können Sitzgarantien der Gewerkschaften im Aufsichtsrat entfallen, ArbRB 2019, 9-10

Sonstiges Recht

BAG v. 5.9.2018 - 9 AS 3/18 / Lunk, Stefan, Bestimmung des zuständigen Gerichts – Zusammenhangsklage nach § 2 Abs. 3 ArbGG, ArbRB 2019, 10-11

BAG v. 16.10.2018 - 3 AZR 139/17 (A) / Kroll, Sebastian, Betriebsübergang in der Insolvenz – Arbeitnehmerschutz bei Betriebsrenten, ArbRB 2019, 11-12

ArbG München v. 28.8.2018 - 17 Ca 13707/17 / Schäder, Gerhard, Gegenstandswert für Vergleich über vorzeitige Beendigung und Arbeitsbescheinigungen, ArbRB 2019, 12-13

Beiträge für die Beratungspraxis

Arbeitsrechtsfragen aus der Praxis

Oberthür, Nathalie, Die neuen Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs zum Urlaubsrecht, ArbRB 2019, 13-16

Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf das deutsche Urlaubsrecht ist seit Jahren von beträchtlichem Gewicht. Mit einer Reihe aktueller Urteile hat der Gerichtshof nun aber die für die Praxis bedeutsamsten Fragen weitgehend geklärt. Diese stellt die Autorin im Anschluss an den Beitrag von Marquardt/Radina (ArbRB 2018, 220) dar.

Fröhlich, Oliver, Interessenkollision im Betriebsrat bei beabsichtigter Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, ArbRB 2019, 16-19

Betriebsratsmitgliedern kann nur außerordentlich und mit Zustimmung des Betriebsrats gekündigt werden. Aber wer kann am Verfahren nach § 103 BetrVG teilnehmen und wer ist wegen einer Interessenkollision als “zeitweilig verhindert“ anzusehen? Nur der zu Kündigende oder auch andere Betriebsratsmitglieder mit besonderer Nähe zum Kündigungssachverhalt? Der Autor analysiert die häufigsten Konstellationen und setzt sich dabei auch mit der diesbezüglichen Rechtsprechung auseinander.

Salamon, Erwin / Wessels, Nicolas, Vergütung von Reisezeiten?!, ArbRB 2019, 19-22

Mit Urteil vom 17.10.2018 (Az. 5 AZR 553/17) hat das BAG entschieden, dass die An- und Abreise eines Arbeitnehmers zu einer auswärtigen Arbeitsstelle im Rahmen einer Entsendung ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers erfolgt und deshalb in der Regel wie Arbeit zu vergüten ist. Der Beitrag zeichnet die Leitlinien der Rechtsprechung nach und stellt erste Konsequenzen für die Praxis dar.

Hinweise zur Vertragsgestaltung

Windeln, Norbert / Matthaei, Nora, Dienstfahrrad statt Dienstwagen, ArbRB 2019, 22-25

Fahrradfahren hält fit und schont die Umwelt. Arbeitgeber können dies unterstützen, indem sie ihren Mitarbeitern Dienstfahrräder zur Verfügung stellen. Schätzungen zufolge sind bereits mehr als 250.000 Dienstfahrräder im Einsatz, Tendenz steigend. Diese Dienstfahrräder sind dabei in der Regel hochpreisig und werden geleast. Die Autoren erläutern die rechtlichen Rahmenbedingungen rund ums Dienstfahrrad und weisen auf bestehende Fallstricke hin.

Reufels, Martin / Volmari, Jacqueline, Die Rückforderung von variablen Vergütungsbestandteilen durch Clawback-Klauseln, ArbRB 2019, 26-29

Die überarbeitete Institutsvergütungsverordnung verpflichtet Finanzinstitute, sog. Clawback-Klauseln in die Verträge von Risikoträgern zu implementieren. Die Autoren zeigen die rechtssichere und wirksame Umsetzung von Clawback-Klauseln im Licht der Verordnung sowie im Allgemeinen auf. Weiterhin beleuchten sie die Implementierung solcher Klauseln in laufende Verträge und stellen Musterklauseln zur Verfügung.

Kleinebrink, Wolfgang, Tarifvertragliche Arbeitszeitmodelle zur Abmilderung des Fachkräftemangels, ArbRB 2019, 29-32

In vielen Branchen besteht inzwischen ein erheblicher Fachkräftemangel. Arbeitgeber suchen deshalb häufig nach Möglichkeiten, das Arbeitszeitvolumen der Beschäftigten zu erhöhen. Neuere Tarifverträge, insbesondere in der Metall- und Elektroindustrie, eröffnen entsprechende Gestaltungsspielräume. Der Autor stellt einige dieser tarifvertraglichen Regelungen dar und zeigt Möglichkeiten auf, wie diese Bestimmungen in Arbeitsverhältnissen genutzt werden können.

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