Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Wo soll das noch hinfĂŒhren?

Die Information gem. 613a Abs. 5 BGB soll dem Arbeitnehmer die notwendigen Informationen verschaffen, damit dieser sich im Fall eines BetriebsĂŒbergangs beraten lassen kann. Auf dieser Basis soll er dann ĂŒber einen Widerspruch entscheiden können. Eben hatte ich das Informationsschreiben eines großen Chemiekonzerns in der Hand. 16 Seiten hervorragende juristische Arbeit! Unmengen an komplexen Informationen! […]

Aktuelles zum Flugbegleiter Streik in Berlin-Brandenburg

Ich schmĂŒcke mich wieder einmal mit fremden Federn, diesmal aus der Internet Satire Zeitschrift Der Postillon. Dort werden die Auswirkungen des – vom ArbG Darmstadt nicht untersagten – Flugbegleiter-Streiks auf den Flugbetrieb am Flughafen Berlin-Brandenburg berichtet.

Schöne neue Welt: Computer als Vorgesetzte

Auch das BMAS und die Gewerkschaften (schon etwas lĂ€nger) haben das Thema Industrie 4.0, Arbeiten 4.0 und vielleicht dann auch Arbeitsrecht 4.0 entdeckt. Die Personalpraxis war damit schon frĂŒher konfrontiert. Wie es aussieht, wenn Vorgesetzte nicht mehr Menschen, sondern Algorithmen sind, zeigt uns die FAZ mit einem Bericht aus einem Amazon-Verteilzentrum in den USA. Hinweis […]

Genervte Arbeitnehmer

Wie Sie vielleicht wissen, verweise ich gerne auf Glossen in Magazinen. Das Manager-Magazin hat in seiner Online-Ausgabe einen schönen Artikel zu SĂ€tzen, die man „im BĂŒro nicht mehr hören will“ veröffentlicht. Zwei Minuten und Sie sind durchgeklickt. Von mir hören Sie heute nichts mehr.

„Mit so einem Puff-Auto fahre ich nicht“

Der Tagespresse ist der Fall eines Arbeitnehmers zu entnehmen, der wegen eines aus seiner Sicht geschmacklos beklebten Firmenwagens eine Auseinandersetzung mit seinem Arbeitgeber hatte. Er Ă€ußerte wörtlich: „Mit so einem Puff-Auto fahre ich nicht.“. Die Berichterstattung ĂŒber die Entscheidung des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, z. B. www.spiegel.de, verweist darauf, dass eine fristlose KĂŒndigung ohne vorangegangene Abmahnung unwirksam […]

Geheimcode der Chefs?

Der Artikel „EntrĂ€tseln Sie die Geheimcodes der Chefs“ bietet Anlass die FĂ€higkeiten im Hinblick auf die Zeugnissprache zu ĂŒberprĂŒfen – und an diesen zu zweifeln. NatĂŒrlich ist es richtig, dass Zeugnisse versteckte Hinweise enthalten können und sich gewisse Regeln eingebĂŒrgert haben. Aber nicht alle Vorgesetzten beherrschen diese und schreiben einfach unbedacht nachteilige Formulierungen in ein Zeugnis. […]

Über Piloten, Streikverbote und das „Streikziel hinter dem Streikziel“

Im Strafrecht gibt es bekanntlich den „TĂ€ter hinter dem TĂ€ter“. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat nunmehr auch eine Art Meta-Streikziel ausgemacht, also das Streikziel hinter dem Streikziel. Gegenstand von ArbeitskĂ€mpfen können in Deutschland bekanntlich nur die Ziele sein, die sich durch TarifvertrĂ€ge regeln lassen. Anders als in europĂ€ischen NachbarlĂ€ndern sind damit etwa politische Streiks unzulĂ€ssig. Ein […]

Entgrenzte Arbeitswelt

Die Chancen und die Gefahren, die von einer „entgrenzten“ Arbeitswelt ausgehen, wird der 2. Deutsche Arbeitsrechtstag im Januar 2016 in Berlin unter dem Untertitel „Zwischen Überforderungsschutz und individueller Gestaltungsfreiheit“ behandeln. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 37, Seite 69) unter der Überschrift „Wir sind gut zu dir“ mit sechs Versprechen […]

Leiharbeitnehmer sind bei der Zahl der freigestellten BetriebsrĂ€te zu berĂŒcksichtigen

Wir wissen nicht, was das BMAS uns im Herbst als GesetzesĂ€nderungsvorschlag zum AÜG unterbreiten wird und wie viel mehr BĂŒrokratie das „neue AÜG“ den Unternehmen bringt. Die Rechtsprechung schreitet voran. Das LAG Baden-WĂŒrttemberg hat im Beschluss vom 27.2.2015 (9 TaBV 8/14) entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der nach § 38 Abs. 1 BetrVG fĂŒr die Zahl […]

Behandlung von ArbeitgeberzuschĂŒssen zur Entgeltumwandlung

Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung und Entgeltumwandlung unterscheiden sich hinsichtlich ihrer arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Behandlung. Beispielhaft sei nur auf die Unterschiede bei den Unverfallbarkeitsfristen, der Höhe der unverfallbaren Anwartschaft, der Insolvenzsicherung fĂŒr Zusagen, die in den beiden letzten Jahren vor Eintritt des Sicherungsfalles erteilt wurden, der Rentenanpassung sowie der Höhe der PensionsrĂŒckstellung nach § 6a EStG hingewiesen. […]