Die Chancen und die Gefahren, die von einer „entgrenzten“ Arbeitswelt ausgehen, wird der 2. Deutsche Arbeitsrechtstag im Januar 2016 in Berlin unter dem Untertitel „Zwischen Ăśberforderungsschutz und individueller Gestaltungsfreiheit“ behandeln. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 37, Seite 69) unter der Ăśberschrift „Wir sind gut zu dir“ mit sechs Versprechen […]
Kategorie-Archiv: Allgemein
Leiharbeitnehmer sind bei der Zahl der freigestellten Betriebsräte zu berücksichtigen
31.8.2015 – 17:26
Wir wissen nicht, was das BMAS uns im Herbst als Gesetzesänderungsvorschlag zum AĂśG unterbreiten wird und wie viel mehr BĂĽrokratie das „neue AĂśG“ den Unternehmen bringt. Die Rechtsprechung schreitet voran. Das LAG Baden-WĂĽrttemberg hat im Beschluss vom 27.2.2015 (9 TaBV 8/14) entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der nach § 38 Abs. 1 BetrVG fĂĽr die Zahl […]
Behandlung von ArbeitgeberzuschĂĽssen zur Entgeltumwandlung
14.7.2015 – 10:50
Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung und Entgeltumwandlung unterscheiden sich hinsichtlich ihrer arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Behandlung. Beispielhaft sei nur auf die Unterschiede bei den Unverfallbarkeitsfristen, der Höhe der unverfallbaren Anwartschaft, der Insolvenzsicherung fĂĽr Zusagen, die in den beiden letzten Jahren vor Eintritt des Sicherungsfalles erteilt wurden, der Rentenanpassung sowie der Höhe der PensionsrĂĽckstellung nach § 6a EStG hingewiesen. […]
Entwurf der Datenschutzgrundverordnung beschlossen
5.7.2015 – 10:48
Die Datenschutzgrundverordnung der EU wird seit 2012 diskutiert. Am 15.06.2015 haben sich die EU-Justiz- und Innenminister auf den Entwurf der Datenschutzgrundverordnung verständigt. Näheres findet sich in einer Pressemitteilung. Kernelemente sind: Stärkung des Rechts auf Vergessenwerden. Benutzer können ein Recht auf DatenĂĽbertragung geltend machen, um so personenbezogene Daten zwischen Dienstanbietern zu ĂĽbertragen. Information ĂĽber erfolgreiche Hackerangriffe […]
Ich habe noch nicht einen einzigen Sklaven in Katar gesehen
17.6.2015 – 18:30
Nach den Erkenntnissen unserer Lichtgestalt zum Arbeitsrecht in Katar können wir neue Feststellungen, diesmal einer im Arbeitsrecht kompetenten Stelle, der ILO (International Labour Organisation), in der Presse lesen: Wer schwanger wird, fliegt. Sie lesen dort auch, wie der betroffene Arbeitgeber reagiert.
Dienstwagen
12.6.2015 – 11:58
Ein sehr amĂĽsantes Quiz zum liebsten Thema deutscher FĂĽhrungskräfte finden Sie im Spiegel (http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/dienstwagen-quiz-limousine-fuer-den-chef-a-1037895.html. Dort erfahren Sie nicht nur, ob man einen Ferrari als Freiberufler von der Steuer absetzen kann (jedenfalls nicht als Tierarzt fĂĽr Kleintiere, wenn man ihn in nur geringem Umfang nutzt, so unter Bezugnahme auf § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. […]
„Nicht lernfähig, nicht einsetzbar und absoluter Risikofaktor“ – zulässige Beurteilung oder unzulässige Schmähkritik?
11.6.2015 – 08:41
In einer internen Beurteilung aus Anlass des bevorstehenden Ablaufs einer Probezeit wurden zum einen in einer tabellarischen Aufstellung die „Sorgfalt“ und das „Verhalten des Arbeitnehmers gegenĂĽber Kunden“ jeweils mit „ausreichend“ und die Kategorien „Arbeitstempo“, „Geschicklichkeit“, „Fachkenntnisse“, „Verhalten gegenĂĽber Vorgesetzten“ und „Verhalten gegenĂĽber Arbeitskollegen“ jeweils mit „mangelhaft“ bewertet. Zum anderen hieĂź es unter der vom Beklagten unterschriebenen […]
Neue Hoffnung auf „Mängelbeseitigung“ bei der Entgeltumwandlung?
9.6.2015 – 11:50
Die durch das Altersvermögensgesetz eingeleitete Senkung des gesetzlichen Rentenniveaus fĂĽhrt zu einer VersorgungslĂĽcke, die u.a. durch den in § 1a BetrAVG geregelten Anspruch auf Umwandlung von Arbeitsentgelten in betriebliche Altersversorgung geschlossen werden soll. In der Praxis wird davon auch Gebrauch gemacht, doch ist die gesetzliche Regelung so mangelhaft, dass das hier liegende Versorgungspotential bei weitem […]
Auch Arbeitnehmer können Datenschutz-Einwilligungen nach § 4a BDSG erteilen
26.5.2015 – 10:00
Das BAG hat sich in einem – noch relativ unbeachteten – Urteil vom 11.12.2014 (8 AZR 1010/13) zu einer zwischen Arbeitsrechtlern und Datenschutzrechtlern seit langem umstrittenen Frage geäuĂźert. Viele Datenschutzrechtler (u.a. Simitis/Simitis, BDSG, 8. Auflage, § 4a, Rz. 62; differenzierend Plath, BDSG, 2013, § 4a Rz. 27) sind der Auffassung, dass in „abhängiger Beschäftigung“  – […]
Scheinselbständigkeit – Inwieweit ist die Existenz von gut qualifizierten Solo-Selbständigen bedroht?
18.5.2015 – 10:46
Unsere Arbeitswelt verändert sich und damit auch die Formen der Selbständigkeit. Die „neue Selbständigkeit“ wird öffentlich ĂĽberwiegend in Bezug auf den Niedriglohnsektor und die SchutzbedĂĽrftigkeit der Erwerbstätigen thematisiert. Daneben gibt es aber auch die gut qualifizierten Selbständigen, die sich ganz bewusst entschieden haben, ihr Know-how frei am Markt anzubieten. Zu dieser Gruppe gehören z.B. IT-Freelancer, […]
