Unsere Arbeitswelt verändert sich und damit auch die Formen der Selbständigkeit. Die „neue Selbständigkeit“ wird öffentlich ĂĽberwiegend in Bezug auf den Niedriglohnsektor und die SchutzbedĂĽrftigkeit der Erwerbstätigen thematisiert. Daneben gibt es aber auch die gut qualifizierten Selbständigen, die sich ganz bewusst entschieden haben, ihr Know-how frei am Markt anzubieten. Zu dieser Gruppe gehören z.B. IT-Freelancer, […]
Kategorie-Archiv: Allgemein
Scheinselbständigkeit – Inwieweit ist die Existenz von gut qualifizierten Solo-Selbständigen bedroht?
18.5.2015 – 10:46
Novellierung der Richtlinien zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer?
27.4.2015 – 17:05
Die EU-Kommission hat am 10.04.2015 eine Konsultation mit den Sozialpartnern (Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern) auf EU-Ebene eingeleitet. Ziel ist, eine Stellungnahme zur möglichen Ăśberarbeitung dreier bedeutender Richtlinien ĂĽber die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer einzuholen. Im Rahmen einer kĂĽrzlich durchgefĂĽhrten EignungsprĂĽfung der Richtlinie 98/59/EG ĂĽber Massenentlassung (auch MERL genannt), Richtlinie 2001/23/RG ĂĽber den BetriebsĂĽbergang und Richtlinie […]
Darlegungs- und Beweislast bei einem „guten“ Zeugnis
30.3.2015 – 13:25
Das BAG hat am 18.11.2014 entschieden, dass die tatsächliche Praxis der Erteilung von ĂĽberdurchschnittlichen Zeugnissen nicht zu einer Veränderung der Darlegungs- und Beweislast im Zeugnisstreit fĂĽhrt (BAG, Urteil v. 18.11.2014 – 9 AZR 584/13). Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin war in einer Zahnarztpraxis am Empfang und als BĂĽrofachkraft beschäftigt. Sie schied nach […]
Irrsinnsurteil gegen Mainz 05?
24.3.2015 – 18:46
Die bekannte Tageszeitung „Bild “ berichtet am 24.3.2015 auf ihrer Homepage über ein Urteil des ArbG Mainz vom 19.3.2015 (Az. 3 Ca 1197/14), das die Befristung eines Arbeitsvertrages mit einem Profi-FuĂźballer als unwirksam ansieht, und wirft die Frage auf, ob dieses „Irrsinns-Urteil“ den Profi-FuĂźball revolutioniere. Nach einer von 2009 bis 2014 dauernden Beschäftigung – zuletzt in der […]
„Korrekturvereinbarung“ als Standardinstrument bei Low Performern?
16.3.2015 – 13:05
In den Unternehmen rĂĽckt das Thema „Umgang mit Leistungsmängeln im Arbeitsverhältnis“ mehr und mehr in den Fokus. Es werden dort kreative Möglichkeiten gesucht, um sog. Low Performer „einzunorden“ oder sich von ihnen zu trennen. Einige Arbeitgeberverbände empfehlen ihren Mitgliedsunternehmen aktuell als Standardinstrument den Abschluss einer Korrekturvereinbarung mit den unliebsamen Mitarbeitern wie folgt: „§ 1 Präambel […]
Welche Lohnbestandteile sind auf den Mindestlohn anrechenbar?
5.3.2015 – 11:08
Das Mindestlohngesetz (MiLoG) legt lediglich fest, dass grds. jeder Arbeitnehmer seit dem 1.1.2015 einen Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde hat. Aber was gehört eigentlich alles zum Mindestlohn bzw. welche Lohnbestandteile sind insoweit anrechenbar? Nach einigen Auseinandersetzungen mit dieser Frage im Schrifttum liegt jetzt eine der ersten Entscheidungen hierzu vor (ArbG […]
Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters I und II
29.1.2015 – 23:15
Entlassung iSd. § 17 Abs. 1 KSchG meint bei einer richtlinienkonformen Auslegung den Ausspruch der KĂĽndigung. Dies entspricht der Rechtsprechung des BAG seit dem Urteil vom 23.3.2006 (2 AZR 343/05). In demselben Urteil hat das BAG Vertrauensschutz gewährt. Eine erst nach Ausspruch der KĂĽndigung erstattete Massenentlassungsanzeige bei der Agentur fĂĽr Arbeit fĂĽhrte jedenfalls dann nicht zur Unwirksamkeit […]
Selbst ist der Arbeitnehmer
28.1.2015 – 16:37
Das LAG Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 12.11.2014 (3 TaBV 5/14, juris und http://www.arbrb.de/39073.htm ) zu Recht entschieden, dass das Anbringen der Attrappe einer Videokamera kein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG auslöst. Eine Attrappe sei objektiv nicht geeignet, Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu ĂĽberwachen. Das gibt uns Arbeitsrechtlern Gelegenheit […]
Schwergewicht(ig)e in Europa – Das erste Gebot und die Dritte Gewalt
20.12.2014 – 06:47
Ganz hoch greift der Kommentator sowohl des EU-Vertrages als auch der EMRK, der Berliner Kollege Ulrich Karpenstein in seiner Stellungnahme zu dem am Donnerstag veröffentlichten Gutachten des EuGH zum Beitritt der EU zur EMRK (http://curia.europa.eu) gegenĂĽber der SĂĽddeutschen Zeitung gestern: danach gelte „Du sollst keine anderen Götter neben mir haben.“ Auch der EuGH hat nicht mit […]
Rentenversicherung für Syndikusanwälte
12.12.2014 – 14:59
Die deutsche Rentenversicherung hat heute auf Ihrer Homepage ihre Regelungen zur Befreiung von der Rentenversicherung fĂĽr Syndikus-Rechtsanwälte veröffentlicht. Den Link finden Sie hier. Die Vertrauensschutzregelungen sind enttäuschend. Eine aktuelle Bestandsaufnahme der Rspr. des BSG aus berufenem Mund finden Sie in der aktuellen NZA: Giesen, NZA 2014, 1297, Rentenversicherungspflicht angestellter Freiberufler. Der Beitrag beruht auf einem […]
