Das LAG ThĂĽringen hat im Urteil vom 16.05.2018 (6 Sa 442/17) herausgestellt, dass Arbeitnehmer ihrem Arbeitgeber die private Handynummer nicht geben mĂĽssen. Dies gilt auch in den Fällen, in denen der Arbeitgeber Rufbereitschaft einrichten will. Ein im Bereich Hygiene/Infektionsschutz eines Landkreises beschäftigter Arbeitnehmer, der in Rufbereitschaft tätig war, hatte sich geweigert, seine private Handynummer dem […]
Kategorie-Archiv: Arbeitszeit
Sonderarbeitsrecht für Biergärten
6.3.2018 – 13:35
Die Groko hat sich im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, ein Sonderarbeitsrecht für befristete Arbeitsverhältnisse im Profisport zu schaffen (siehe dazu mein Blog vom 7.2.2018). Der heute in der FAZ veröffentlichte Artikel wirft die Frage nach Sonderregelungen für die Arbeit auf Abruf in einer anderen, für die deutsche Volksseele fast ebenso bedeutsamen Branche auf, oder?
Keine Veränderung des Teilzeitrechts vor der Bundestagswahl
3.4.2017 – 08:37
Das Vorhaben des BMAS (Frau Nahles), einen Anspruch auf befristete Teilzeit zu schaffen (§ 9a TzBfG-E) und Teilzeitmitarbeitern einen RĂĽckkehranspruch in die Vollzeit zu geben (§ 9 TzBfG-E), ist im Koalitionsausschuss am 29.03.2017 beerdigt worden. Die CDU/CSU hatte sich gegen den Gesetzesvorschlag ausgesprochen, u.a. auch deshalb, weil der Anspruch schon ab einer Betriebsgröße von 15 […]
Arbeiten 4.0 – Alles nur heiße Luft?
29.3.2017 – 16:19
Telearbeit oder zeitliche und räumliche Entgrenzung der Arbeit werden im Zusammenhang mit dem Schlagwort Arbeit 4.0 diskutiert – z.B. im durch das BMAS herausgegebenen GrĂĽnbuch. Als Anwalt fĂĽhlt man sich dann also ganz modern und innovativ, wenn man sich mit diesen Themen befasst. Und dann muss ich im Abschnitt Karrierespiegel bei Spiegel online lesen, dass […]
Arbeitszeitbetrug ist kein Kavaliersdelikt!
19.1.2017 – 09:27
So langsam verliere ich den Glauben an die Redlichkeit von so manchen Beschäftigten. Am heutigen Tage haben aus verschiedenen GrĂĽnden drei Akten den Weg auf meinen Schreibtisch gefunden, bei denen der dringende Verdacht des Arbeitszeitbetruges besteht. Am Montag habe ich mich mit dem Anwalt eines Arbeitnehmers ĂĽber das Ausscheiden seines Mandanten nach mehr als 20 […]
Nahles: Arbeitszeitflexibilität nur bei Tarifbindung
18.11.2016 – 18:32
Wie die FAZ vorab berichtet, erwägt das BMAS, eine zweijährige Erprobung flexibler Arbeitszeitregelungen zuzulassen. Allerdings hat das Konzept wohl eine Bedingung: Wer dies nutzen will, muss tarifgebunden sein. Anbei der Link zum Hinweis in der FAZ auf das Interview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Bundesarbeitsgericht meets Generation Y!
7.11.2016 – 13:22
„…Einfach abends zwischen 18 und 24 Uhr arbeiten und tagsĂĽber Kinder versorgen, geht nicht. Die Versuchung zur Selbstausbeutung ist riesig. Es gibt menschliche GrundbedĂĽrfnisse, die bei aller Digitalisierung mitbeachtet werden mĂĽssen.“ Dies äuĂźerte die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt in einem Interview mit Spiegel Online zu Fragen der Digitalisierung. Gleichzeitig waren vor kurzem im Fernsehen […]
Erfurt locuta, causa finita?
23.3.2016 – 21:00
Der 6. Senat des BAG hat in einer sorgfältig und ĂĽberzeugend begrĂĽndeten Entscheidung die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) fĂĽr Einrichtungen des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (Fassung Ost) ausgelegt und ihnen entnommen, dass die darin (Anlage 8 Abschn. A Abs. 1 AVR-Ost) geregelte Beschränkung der Befugnis des Dienstgebers, Bereitschaftsdienste nur in der Zeit auĂźerhalb der vertraglichen Soll-Arbeitszeit anzuordnen, lediglich […]
Die bezahlte Freistellung von der Arbeit oder bezahlte sinnvolle Freizeit?
17.1.2016 – 20:58
Die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden können durch bezahlte Freizeit ausgeglichen werden. Die Festlegung des Freizeitausgleichs ist nicht nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers möglich. Der Arbeitgeber kann Freizeitausgleich im Rahmen seines Direktionsrechts auch einseitig anordnen. Es handelt sich um eine Weisung zur Verteilung der Arbeitszeit iSv. § 106 S. 1 GewO. Wenn dem Arbeitgeber zum […]
