Mobile Arbeit und Homeoffice sind ohne Zweifel die Gewinner der Pandemie. Während Unternehmen die zunehmende Flexibilität häufig als Baustein ihres Employer-Branding betrachten, treten Arbeitsrechtler auf die Bremse: fehlende Kontrollmöglichkeiten, umfassende Vorgaben des Arbeits- und Datenschutzes sowie unklare Beendigungsmöglichkeiten bergen rechtliche Risiken. Vereinbarungen zur mobilen Arbeit und Homeoffice werden daher immer umfangreicher und enthalten regelmäßig konkrete […]
Kategorie-Archiv: Betriebsvereinbarung
Einmal Homeoffice, immer Homeoffice?
29.9.2021 – 09:12
Beitrag von Thomas Niklas / Thomas Köllmann | Auch in Homeoffice, Individualarbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Homeoffice, Homeoffice-Vereinbarung, Kündigung, Teilkündigung, Widerruf | Kommentare (0)
Keine Kurzarbeit Null, keine Kürzung des Urlaubs?
20.6.2021 – 21:04
Urlaubsansprüche dürfen bei Kurzarbeit nicht anteilig gekürzt werden, sofern keine Kurzarbeit Null zu Grunde liegt. Dies entschied das ArbG Osnabrück für mehrere gleichgelagerte Fälle (Urt. v. 08.06.2021 – 3 Ca 108/21, u. a.) A. Der Sachverhalt Den Entscheidungen lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie ordnete der Arbeitgeber tageweise Kurzarbeit an. Ermöglicht wurde […]
Beitrag von Daniel Mantel | Auch in Allgemein, Urlaub veröffentlicht | Stichwörter: Arbeitsrecht, Corona-Kurzarbeit; Kürzung Urlaub; Urlaubskürzung;, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld | Kommentare (0)
Kabinett beschließt Betriebsrätemodernisierungsgesetz
13.4.2021 – 14:17
Kurz vor Weihnachten hatte Bundesarbeitsminister Heil überraschend den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und zur Stärkung der Betriebsräte (Betriebsrätestärkungsgesetz) vorgelegt. Nachdem das Bundeskanzleramt in der Folge verlauten ließ, dass dieser Entwurf noch erheblich „zurechtgestutzt“ werden müsse, hatten viele dieses Gesetzesvorhaben bereits gedanklich abgeschrieben. Nicht weniger überraschend hat denn nun das Bundeskabinett am 1.4.2021 […]
Beitrag von Thomas Niklas | Auch in Betriebsrat veröffentlicht | Stichwörter: Betriebsrätemodernisierungsgesetz, Betriebsratswahl, Betriebsvereinbarung, Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Mitbestimmung, Mitbestimmung bei mobiler Arbeit, Sonderkündigungsschutz, vereinfachtes Wahlverfahren, Videokonferenz | Kommentare (3)
Rosenmontag frei trotz Corona?
14.1.2021 – 14:58
Ein Beitrag von Dr. Andrea Bonanni und Franziska Fehlberg | Die Corona-Pandemie beschäftigt noch immer die Welt und somit auch Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nachfolgend gemeinsam „Arbeitnehmer“ genannt) in den deutschen Karnevalshochburgen. Die pandemiebedingten Beschränkungen werden auch die deutschen Jecken treffen: Karnevalsumzüge werden nicht möglich sein und auch Karnevalspartys und -sitzungen sind – jedenfalls […]
Beitrag von Andrea Bonanni | Auch in Allgemein, Arbeitsvertrag, Arbeitszeit, Betriebliche Übung, Betriebsrat, Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten, Mitbestimmungsrecht, Tarifvertrag veröffentlicht | Stichwörter: arbeitsfrei, betriebliche Übung, Brauchtum, Corona, Corona-Pandemie, Covid, des Betriebsrats, freier Tag, Karneval, Mitbestimmungsrecht, Rosenmontag, Widerruf | Kommentare (1)
Vor Gericht und auf hoher See …
2.4.2020 – 19:47
… kann man bereits im Wege der Bild- und Tonübertragung „Verfahrenshandlungen vornehmen“ (§ 128a ZPO) oder als Besatzungsmitglied eines Seeschiffs an Sitzungen des Europäischen Betriebsrats teilnehmen (§ 41a EBRG). Ob Betriebsräte zusammenkommen müssen, um wirksame Beschlüsse fassen zu können, wird zurzeit rechtspolitisch diskutiert, der Ausschuss Arbeitsrecht des DAV hat sich richtigerweise für eine gesetzliche Regelung […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Betriebsrat, Einigungsstelle, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Regelungskompetenz veröffentlicht | Stichwörter: Home Office | Kommentare (0)
100 Jahre Betriebsverfassung – Ein Grund, zu feiern?
7.1.2020 – 11:51
Betriebliche Mitbestimmung ist herausfordernd. Gerade viele kleinere Unternehmen tun sich mitunter schwer damit, dass sie für bestimmte Fragen die Zustimmung eines Betriebsrats benötigen. Die Rechtsprechung des BAG gibt ein beredtes Zeugnis davon, dass betriebliche Mitbestimmung nicht immer konfliktfrei abläuft. Sie kann konstruktiv, aber auch sehr destruktiv ausgeübt werden. Sie ist aber auf Konsens ausgerichtet. Der […]
LAG zum BetrVG (4): Betriebsratsmitbestimmung durch Individualverträge ausgehebelt?
20.10.2017 – 09:16
Nicht selten taucht in der Betriebspraxis das Problem auf, dass sich Betriebsräte gründen und Mitbestimmungsrechte geltend machen, die im Widerspruch zu arbeitsvertraglichen Regelungen aus der Zeit vor der Gründung des Betriebsrats stehen. Arbeitgeber sind oft der Ansicht, Unterlassungsansprüche wegen solcher vorbetriebsratlicher individualrechtlicher Regelungen seien ausgeschlossen. Mit einem solchen Fall hat sich das LAG Hamm im Beschluss […]
Zwei Seiten der Medaille
15.2.2016 – 16:30
…beschäftigen mich gerade. Zum einen bereite ich gerade einen Vortrag für das Arbeitsrecht-Summit des BUJ im März in Köln vor. Der Themenbereich umfasst den Komplex „Flexibilisierung der Arbeit, Stress und psychische Belastungen“. Hierbei spielt natürlich auch die Frage der Arbeitszeiten, der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes etc. eine Rolle. Gerade von Arbeitnehmervertretern wird das Arbeitszeitgesetz gegen Änderungsvorschläge […]
Die Krawatte im Arbeitsrecht – ein Vademecum des Betriebsverfassungsrechts
5.12.2015 – 07:16
Unser Gesellschaftsmodell setzt stark auf persönliche Freiheit (siehe Udo di Fabio, Schwankender Westen, S. 120 ff.). Wen wundert es, dass über die Pflicht zur Tragung von Dienstbekleidung debattiert wird. Eine Entscheidung des LAG Baden-Württemberg, die kürzlich veröffentlicht wurde, befasst sich weniger mit den Fragen des Persönlichkeitsrechts, sondern mit mitbestimmungsrechtlichen Fragen (LAG Baden-Württemberg vom 21.10.2015 – 11 […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Arbeitschutzrecht, Einigungsstelle, Kollektives Arbeitsrecht, Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten, Regelungskompetenz veröffentlicht | Stichwörter: Dienstkleidung, Krawatte, Zuständigkeitstrennung | Kommentare (0)
Betriebsvereinbarung mit Altersgrenzenregelung – gewusst wie!
2.7.2015 – 08:39
Die Betriebsparteien sind grundsätzlich befugt, durch Betriebsvereinbarung zu bestimmen, dass die im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse mit Erreichen der Regelaltersgrenze für den Bezug der gesetzlichen Altersrente enden. Jedoch gilt insoweit das Günstigkeitsprinzip. Haben sich die Arbeitsvertragsparteien bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses lediglich über die Art der Beschäftigung und die Höhe des Arbeitsentgelts geeinigt, steht das Günstigkeitsprinzip einer […]
Beitrag von Axel Groeger | Auch in Kollektives Arbeitsrecht veröffentlicht | Stichwörter: Altersgrenze, Günstigkeitsprinzip, Übergangsregelung, Vertrauensschutz | Kommentare (0)
