Umfragen zufolge steht das Sabbatical ganz oben auf der Liste der deutschen Arbeitnehmerwünsche. Den Arbeitsalltag für sechs Monate zu unterbrechen und eine Weltreise zu unternehmen, wäre für viele Deutsche ein Lebenstraum. Ein Lebenstraum leider, der für die meisten Arbeitnehmer nicht in Erfüllung geht. Denn nur wenige Unternehmen bieten Sabbatical-Programme an. Warum ist das so? Dafür […]
Personalarbeit 4.0: Warum der Arbeitnehmertraum vom Sabbatical oft nicht in Erfüllung geht
 | Jonas Singraven 16.5.2022 – 20:41 |
Achtung bei der Vertragsgestaltung – Die Umsetzung der europäischen Arbeitsbedingungenrichtlinie in nationales Recht steht bevor!
 | Wolfgang Kleinebrink 9.5.2022 – 15:22 |
Bei der Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht ist häufig unbekannt, dass die nationale Umsetzung der Richtlinie 2019/1152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.6.2019 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union im Bereich des Zivilrechts (kurz Arbeitsbedingungenrichtlinie genannt) ansteht. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt vor (BT-Drs. 20/1636 vom 2.5.2022 [PDF-Datei – 45 Seiten]). […]
Top-Thema Weiterbildung und Qualifizierung: Bundesarbeitsminister kündigt Anspruch auf einjährige Weiterbildung auf Staatskosten an
 | Dr. Nathalie Oberthür 6.5.2022 – 10:11 |
Bereits im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung war die Weiterbildung von Arbeitnehmern ein Thema: „Mit einer Bildungs(teil)zeit nach österreichischem Vorbild bieten wir Beschäftigten finanzielle Unterstützung für arbeitsmarktbezogene Weiterbildung. Dies ermöglicht z.B. das Nachholen eines Berufsabschlusses oder eine berufliche Neuorientierung.“ Nun hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales etwas konkreter nachgelegt: In der Osnabrücker Zeitung kündigte er […]
Erste Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht
 | Stefan Freh 28.4.2022 – 14:33 |
Im April haben sich Arbeitsgerichte – soweit ersichtlich – erstmalig mit der seit dem 16. März 2022 geltenden „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ beschäftigt (einen Ãœberblick zu der gesetzlichen Regelung finden Sie in meinem Blog-Beitrag vom 17. Februar 2022). Die Entscheidungen sind aus Arbeitgebersicht erfreulich. So hat das Arbeitsgericht Lübeck über die Kündigung einer Krankenschwester entschieden, die eine […]
„Gesetzentwurf“ des DGB für eine Reform des Betriebsverfassungsgesetzes
| Wolfgang Kleinebrink 25.4.2022 – 11:23 |
In einer Pressekonferenz haben der Deutsche Gewerkschaftsbund und die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am 6. April 2022 ihren Reformentwurf zur Betriebsverfassung vorgestellt. Abgedruckt ist dieser Entwurf auf 74 Seiten in einer Sonderausgabe der vom Deutschen Gewerkschaftsbund herausgegebenen Zeitschrift Arbeit und Recht im April. Irritierend ist bereits die Bezeichnung „Gesetzentwurf für ein modernes Betriebsverfassungsgesetz“ auf dem Deckblatt der […]
Personalarbeit 4.0: TOMs – Das Herzstück jedes konzeptmäßigen Daten- und Geschäftsgeheimnisschutzes
| Jonas Singraven 25.4.2022 – 10:51 |
Technische und organisatorische Maßnahmen, englisch: technical and organizational measures, kurz und international einheitlich: TOMs sind das Herzstück jedes konzeptmäßigen Daten- und Geschäftsgeheimnisschutzes. Jedes Unternehmen ist verpflichtet, in seiner Organisation angemessene TOMs zu implementieren (Art. 32 DSGVO). Von der Qualität der implementierten TOMs hängt maßgeblich ab, wie effektiv die Daten des Unternehmens im Arbeitsalltag tatsächlich geschützt werden. […]
Zur „angemessenen Vergütung“ im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 Halbsatz 2 AÃœG
 | Axel Groeger 24.4.2022 – 08:10 |
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Angemessenheit einer Vergütung, die sich ein Verleiher im Ãœberlassungsvertrag mit einem Entleiher für den Fall zusagen lässt, dass der überlassene Arbeitnehmer während des bestehenden Ãœberlassungsvertrags oder in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang damit ein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher begründet (BGH vom 11.3.2009 – III ZR 240/09, NJW 2010, 2048 = […]
Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers auch beim Zusatzurlaub schwerbehinderter Menschen
| Stefan Freh 19.4.2022 – 11:15 |
Nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts verfallen Urlaubsansprüche der Arbeitnehmer zum Jahresende bzw. zum 31.03. des Folgejahres nur dann, wenn der Arbeitgeber die Arbeitnehmer zuvor aufgefordert hat, ihren Urlaub zu nehmen und ihnen klar und rechtzeitig mitgeteilt hat, dass der Urlaub andernfalls verfällt. Das BAG hat nun klargestellt, dass dies grundsätzlich […]
Personalarbeit 4.0: Personalentwicklungskonzepte – Eine arbeitsrechtliche Herausforderung
| Jonas Singraven 13.4.2022 – 10:50 |
Im Zeitalter der digitalen Transformation konkurrieren Unternehmen immer stärker um qualifizierte Fach- und Führungskräfte. Gleichzeitig sind Fach- und Führungskräfte zunehmend bereit, den Arbeitgeber zu wechseln, wenn ihnen das eigene Unternehmen keine attraktive Entwicklungs- und Karriereperspektive bietet. Sehen sich ambitionierte Mitarbeiter im eigenen Unternehmen in einer Karrieresackgasse, gehen sie. Immer mehr Unternehmen reagieren, indem sie transparente […]
BeA in 2022: Das ArbG Stuttgart liefert ein Stück mehr Klarheit, wie ein wirksamer Vergleichsvorschlag zum Beschluss nach § 278 Abs. 6 S. 1 ZPO einzureichen ist
 | Daniel Mantel Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht 28.3.2022 – 14:28 |
Eine weitere Rechtsfrage hinsichtlich des beA ist nun geklärt, zumindest unterinstanzlich (ArbG Stuttgart, Beschl. v. 25.2.2022 – 4 Ca 688/22). Und dies bedeutet erfreulicherweise: Aufatmen für alle Nutzer:innen des beA! Das Problem Die Beklagtenvertreterin einigte sich mit dem Klägervertreter außerhalb des Prozesses. Beide übersandten einen gleichlautenden Schriftsatz per beA mit der Bitte, den Vergleichsvorschlag durch […]
