Das habe ich mich heute gefragt. Auf der Titelseite der „Magdeburger Volksstimme“ konnte ich heute lesen, dass das Arbeitsgericht Köln (Az. 20 Ca 7940/16) entschieden habe, dass Fernsehen auf dem Computer im Job – auch nur fĂĽr 30 Sekunden – eine Abmahnung rechtfertige. Auch andere Medien, z.B. Zeit online, berichten darĂĽber. Aber gehört das auf […]
„Abmahnung wegen 30 Sekunden Fußball schauen“ – Gehört das auf die erste Seite?
 | Stefan Sasse 29.8.2017 – 09:03 |
Arbeitsvertrag – alles egal?
| Stefan Sasse 25.8.2017 – 16:16 |
Den Eindruck habe ich immer wieder, wenn ich neu abgeschlossene Arbeitsverträge sehe. Auch heute noch findet man in aktuell abgeschlossenen Arbeitsverträgen die doppelte Schriftformklausel, obwohl das Bundesarbeitsgericht dieser schon mit seinem Urteil vom 20.5. 2008 – 9 AZR 382/07 (ArbRB 2008, 327) eine Absage erteilt hat. NatĂĽrlich findet man auch heute noch vielfach Klauseln, wonach […]
Zulässigkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses durch gerichtlichen Vergleich
 | Henning HĂĽlbach 24.8.2017 – 13:08 |
Der Sachgrund einer Befristung durch gerichtlichen Vergleich i.S.v. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG erfordert nach Auffassung des BAG sowohl einen gerichtlichen Streit ĂĽber den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses als auch die EinzelfallprĂĽfung, ob ein institutioneller Rechtsmissbrauch vorliegt (BAG, Urt. v. 12.11.2014 – 7 AZR 891/12, ArbRB 2015, 70). In dem zugrunde liegen […]
BerufungsbegrĂĽndung – nicht einfach mal so!
 | Wienhold Schulte www.schulteundkarlsfeld.de 18.8.2017 – 20:16 |
Post vom Gericht steigert immer die anwaltliche Aufmerksamkeit, bisweilen auch die „Erregungskurve“. Das gilt z.B. im Berufungsverfahren vor dem LAG, wenn ein Hinweis eingeht, dass die Berufung wegen unzulänglicher BerufungsbegrĂĽndung unzulässig sein könnte. Wenn ein solcher Hinweis kommt, ist es fĂĽr eine Nachbesserung in aller Regel zu spät. Noch unangenehmer wird es, wenn erst das […]
Bundestagswahl, Parteien und Arbeitsrecht
 | Detlef Grimm 17.8.2017 – 09:52 |
Bekanntlich wird nach der Wahl manches aus den Wahlprogrammen vergessen werden. Trotzdem möchte ich Ihnen eine Ăśbersicht ĂĽber die arbeitsrechtlichen AnkĂĽndigungen der Parteien geben. Arbeitszeit: Die FDP will das Arbeitszeitrecht liberalisieren, indem der 8-Stunden-Tag mit der täglichen Höchstarbeitszeit von 8 bis 10 Stunden abgeschafft wird. Auch soll in nicht-sicherheitsbedeutsamen Arbeitssituationen die 11-Stunden-Ruhezeit aufgehoben werden. Kernaussage im Arbeitszeitrecht […]
LAG’s zum BetrVG (1)
| Detlef Grimm 15.8.2017 – 11:42 |
Es ist Sommerzeit. Ich möchte Ihnen eine Reihe von Entscheidungen der LAG’e zum BetrVG vorstellen. Ăśber das Urteil des LAG NĂĽrnberg v. 21.02.2017 (7 Sa 441/16) hatte ich im ArbRB 2017, 239 berichtet. Danach ist die Anordnung der Nutzung eines in Outlook einsehbaren Gruppenkalenders, um geschäftliche Termine einzutragen, gem. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG mitbestimmungspflichtig. Weist […]
Syndikusrechtsanwalt und Freistellung als Betriebsrat
| Detlef Grimm 8.8.2017 – 11:01 |
Der Anwaltsgerichtshof Hamm (AGH Hamm) hat im Urteil vom 25.11.2016 (1 AGH 50/16, AnwBl 2017, 444f.) entschieden, dass die AusĂĽbung der Tätigkeit als freigestellter Betriebsratsvorsitzender der Zulassung als Syndikusrechtsanwalt fĂĽr die anwaltliche Tätigkeit als Spezialist im Bereich „Regress/RĂĽckforderung“ einer Versicherung entgegensteht. Zwar könne ein im Firmenschadensersatz und in der Betriebshaftpflicht tätiger Volljurist grundsätzlich als Syndikusrechtsanwalt […]
BVerfG: Tarifeinheitsgesetz „nur“ in Teilen verfassungswidrig
 | Andreas Schubert 1.8.2017 – 11:59 |
Die unlösbare Aufgabe praktischer Umsetzbarkeit verfassungswidrigen Rechts Das BVerfG hat mit Urteil vom 11.7.2017 – 1 BvR 1571/15 entschieden, dass das Tarifeinheitsgesetz nur in Teilen verfassungswidrig ist. Lediglich die Vorschrift des § 4a TVG verstoĂźe insofern gegen Art. 9 Abs. 3 GG „als es an Vorkehrungen fehlt, die sicherstellen, dass die Interessen der Berufsgruppen, deren Tarifvertrag […]
Die IG Metall will die 28-Stunden-Woche – ein Blick auf § 3 Abs. 3 TVG lohnt sich
| Detlef Grimm 1.8.2017 – 11:33 |
Die IG Metall hat Ende Juni 2017 angekĂĽndigt, als Tarifforderung bei der aktuellen Tarifrunde das Recht der Arbeitnehmer auf temporäre VerkĂĽrzung der Arbeitszeit bis hin zur 28-Stunden-Woche bei zumindest teilweisem Lohnausgleich zu stellen (vgl. dazu SPIEGEL und Handelsblatt). Das gibt AnlaĂź, sich mit § 3 Abs. 3 TVG und dem Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband (AGV) zu […]
Betriebsrat 4.0?
| Detlef Grimm 26.7.2017 – 10:42 |
Wer kennt nicht die Situation der Betriebsräte bundesweit tätiger Unternehmen, die zu Gesamt- oder Konzernbetriebssitzungen zu einem Ort im Bundesgebiet anreisen. Eine aufwendiger Reisetourismus, verbunden mit hohen Abwesenheitszeiten. Der Bundestag hat am 2.6.2017 Europäischen Betriebsräten, die auf Seeschiffen arbeiten, in § 41a Abs. 2 EBRG ermöglicht, an Sitzungen des EBR „mittels neuer Informations- und Kommunikationstechnologien“ […]
