Wie selbstverständlich werden Chefärzte oft als leitende Angestellte zumindest im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVG qualifiziert. Ich habe hieran schon manchmal gezweifelt. Eine recht aktuelle Entscheidung des ArbG Hamburg (Beschluss vom 21.04.2015 – 5 BV 24/15) bestätigt mich hierin. Es ging darum, dass ein Chefarzt eingestellt werden sollte, nachdem der bisherige Chefarzt einer […]
Nicht nur Zeugnisse können ehrlich sein
 | Detlef Grimm 10.11.2016 – 20:58 |
In SPIEGEL ONLINE fand ich gerade einen Bericht ĂĽber eine Stellenanzeige des Chefs von Ryan Air. Selbst wenn die Inhalte der Stellenanzeige nicht alle wahr (zum Wahrheitsgrundsatz als oberstem Grundsatz bei der Zeugnisausstellung HWK/Gäntgen, 7. Aufl. 2016, § 109 GewO, Rz. 4) sein sollten, handelt es sich doch vielleicht um geschicktes Personalmarketing. Wirklich beschweren kann sich […]
Bundesarbeitsgericht meets Generation Y!
 | Stefan Sasse 7.11.2016 – 13:22 |
„…Einfach abends zwischen 18 und 24 Uhr arbeiten und tagsĂĽber Kinder versorgen, geht nicht. Die Versuchung zur Selbstausbeutung ist riesig. Es gibt menschliche GrundbedĂĽrfnisse, die bei aller Digitalisierung mitbeachtet werden mĂĽssen.“ Dies äuĂźerte die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt in einem Interview mit Spiegel Online zu Fragen der Digitalisierung. Gleichzeitig waren vor kurzem im Fernsehen […]
Betriebsrats-Bashing in deutschen Unternehmen an der Tagesordnung?
 | ArbRB Redaktion 4.11.2016 – 11:01 |
Nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung behindern Arbeitgeber jede sechste BetriebsratsgrĂĽndung. Sie sollen Kandidaten einschĂĽchtern, mit einer KĂĽndigung drohen oder die Bestellung eines Wahlvorstands verhindern. In der Hälfte aller Fälle sollen sie dabei sogar auf anwaltlichen Rat handeln. Befragt wurden allerdings nur hauptamtliche Gewerkschafter der IG BCE, der IG Metall und der NGG. Spiegelt die […]
Altersbedingte Urlaubsstaffelung
 | Axel Groeger 2.11.2016 – 08:36 |
Der Urlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage – so knapp und klar formuliert es § 3 Abs. 1 BUrlG. Wäre da nur nicht das Wort „mindestens“. Wie wir wissen, darf es auch ein bisschen mehr sein. Und viele Tarifverträge scheren nicht alle ĂĽber einen Kamm, sondern differenzieren – meistens nach dem Alter. Soweit tarif- oder […]
Wie stimmt man im Betriebsrat richtig ab?
| Detlef Grimm 27.10.2016 – 21:02 |
Rechtsstreitigkeiten innerhalb von Betriebsräten sind selten, Anlass dafĂĽr gibt es – so hört man – oft. Einen interessanten Fall zur innerbetrieblichen Demokratie hatte das BAG am 7.6.2016 (1 ABR 30/14) zu entscheiden. Es hat festgestellt, dass einzelne Mitglieder des Betriebsrats nicht im Beschlussverfahren klären lassen können, ob der Leiter der Betriebsratssitzung ihr Abstimmungsverhalten zutreffend gewĂĽrdigt […]
Bitte schreib ordentlich!
| Stefan Sasse 25.10.2016 – 10:27 |
Das muss ich meinen beiden älteren Söhnen manchmal sagen, damit die Lehrer ĂĽberhaupt in der Lage sind, ihre AusfĂĽhrungen zu lesen. Auch wir Anwälte werden gelegentlich durch Gerichte daran erinnert, so etwa im Zusammenhang mit der Unterschriftsleistung unter Schriftsätzen. Eine Unterschrift setzt nach der Rechtsprechung einen individuellen Schriftzug voraus, der sich – ohne lesbar sein […]
Donald Trump und das deutsche Arbeitsrecht
| Stefan Sasse 19.10.2016 – 10:58 |
Angewidert und gleichzeitig voller Interesse habe ich während meines Urlaubs in den USA das Spektakel um Donald Trumps Ă„uĂźerungen verfolgt. Er prahlte damit, dass er als Star einfach alles machen könne, Frauen ungefragt kĂĽssen und ihnen zwischen die Beine fassen. Die Ă„uĂźerungen sind widerlich. Später sind dann Frauen an die Ă–ffentlichkeit getreten, die berichteten, dass […]
Ab in den Urlaub
| Detlef Grimm 19.10.2016 – 10:11 |
Das BAG ist in mehr als 30-jähriger Rechtsprechung der Auffassung, dass der Arbeitnehmer fĂĽr nicht genommenen und damit nach § 7 Abs. 3 BUrlG zum Jahresende verfallenen Urlaub keinen Schadensersatzanspruch hat, wenn er den Urlaub beim Arbeitgeber im Urlaubsjahr nicht geltend gemacht hat. Nach dem LAG Berlin-Brandenburg (v. 12.6.2014 – 21 Sa 221/14) und dem […]
Quo Vadis BDSG
| Detlef Grimm 11.10.2016 – 16:02 |
Das Bundesministerium des Inneren hat im Sommer den Referentenentwurf des AusfĂĽhrungsgesetzes zur EU-Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) vorgelegt, den Entwurf eines „Allgemeines Bundesdatenschutzgesetz-ABDSG“. Der Name mutet seltsam an, nachdem die EU durch Verordnung geregelt hat. Man muss akzeptieren, dass der nationale Gesetzgeber auch im Datenschutz nur noch die zweite Geige spielt. Möglicherweise geht der Gesetzgeber auch inhaltlich zu […]
