„Ich bin dann mal weg“ lautet der Titel eines Buches eines Komikers, der sich auf den Jakobsweg begeben und darĂĽber geschrieben hat. Nicht davon soll hier die Rede sein, vielmehr von den Erklärungen, die Arbeitgeber frĂĽher abzugeben hatten, um Syndikusanwälten die Zulassung als solche zu ermöglichen. Danach hatten sie ihr Einverständnis erteilt, dass die/der als Syndikusanwältin/Syndikusanwalt […]
Betriebsräte müssen sich an das BDSG halten
 | Detlef Grimm 2.2.2016 – 08:29 |
Beweisverwertungsverbote bei unzulässiger Datenerhebung werden intensiv diskutiert. Meist ist es dabei der Arbeitgeber, der bei der Kontrolle und Ăśberwachung seiner Mitarbeiter die Vorgaben des § 32 BDSG missachtet. Besonders brisant wird es jedoch, wenn sich nicht der Arbeitgeber, sondern der Betriebsrat dem Vorwurf unzulässiger Datenerhebung ausgesetzt sieht. Eine solche Konstellation hatte das LAG Berlin-Brandenburg jĂĽngst […]
Ohne Arbeitsrichter geht es nicht
| Detlef Grimm 28.1.2016 – 12:29 |
Befristungen in arbeitsgerichtlichen Vergleichen sind nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 8 TzBfG gesetzlich legitimierter Sachgrund. Ein arbeitsgerichtlicher Vergleich kann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld nicht auslösen (Geschäftsanweisungen der Bundesagentur fĂĽr Arbeit zu § 159 SGB III [Stand 08/2015], Ziff. 159.19). Zur Wirksamkeit eines in der GĂĽteverhandlung vor dem Arbeitsgericht abgeschlossenen Vergleichs hat sich […]
„BEM als Vorstufe zur Kündigung“?
 | Stefan Sasse 26.1.2016 – 10:04 |
Nach Auffassung des DGB-Vorstandmitgliedes Annelie Buntenbach wĂĽrden manche Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) als „Vorstufe zur KĂĽndigung“ sehen. Selten stimme ich mit Gewerkschaften ĂĽberein. Aber diese Aussage kann in Teilen zutreffen. Wenn man Unternehmer bei Arbeitnehmern mit häufigen oder langen Fehlzeiten fragt, ob sie ein BEM durchgefĂĽhrt haben, erhält man oft eine abschlägige Antwort. Ich […]
Mal wieder was zu AGG-Hoppern
| Detlef Grimm 19.1.2016 – 20:43 |
Besonders zwei in Bayern ansässige Rechtsanwälte betreiben das Geschäft, wegen angeblich altersdiskriminierender Stellenanzeigen ganz erhebliche Forderungen auf Schadensersatz und Entschädigungen nach § 15 AGG zu stellen. Teilweise wird hier ein Jahresgehalt Entschädigung verlangt, oftmals 60.000 €. So auch in dem vom LAG Baden-WĂĽrttemberg im Urteil vom 19.11.2015 – 6 Sa 68/14 entschiedenen Fall. AnknĂĽpfungspunkt ist […]
Die bezahlte Freistellung von der Arbeit oder bezahlte sinnvolle Freizeit?
 | Axel Groeger 17.1.2016 – 20:58 |
Die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden können durch bezahlte Freizeit ausgeglichen werden. Die Festlegung des Freizeitausgleichs ist nicht nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers möglich. Der Arbeitgeber kann Freizeitausgleich im Rahmen seines Direktionsrechts auch einseitig anordnen. Es handelt sich um eine Weisung zur Verteilung der Arbeitszeit iSv. § 106 S. 1 GewO. Wenn dem Arbeitgeber zum […]
Musik bei der Mitbestimmung
| Detlef Grimm 12.1.2016 – 11:08 |
Arbeitsrechtliche Fragen rund um kunst- und kulturschaffende Berufe sind manchmal von besonderer Intensität. Dies zeigt auch der vom BAG durch Beschluss vom 30.06.2015 (1 ABR 71/13) entschiedene Fall. Der Betriebsrat eines Sinfonieorchesters konnte sich beim BAG erfolgreich mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzen, der es dem Arbeitgeber untersagte, die Teilnahme der Orchestermusiker an mediationsabschlieĂźenden Gesprächen „über die […]
Neues zum Umfang der Darlegungslast fĂĽr die Bestimmung des Rechtsweges bei Klagen ehemaliger Organmitglieder
| Axel Groeger 10.1.2016 – 21:00 |
Zwar entfällt die Fiktionswirkung des § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, wenn der GeschäftsfĂĽhrer einer GmbH abberufen wird. Ganz wie im richtigen Leben eröffnet jedoch der Fortfall einer Sperre nicht stets den Zugang zu etwas: So begrĂĽndet es auch nicht nicht eo ipso die Zulässigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten, wenn § 5 Abs. 3 S. […]
Arbeits- und Sozialrecht – das ändert sich vorerst noch nicht!
| Axel Groeger 7.1.2016 – 06:02 |
Der Referentenentwurf des BMAS fĂĽr den Entwurf eines Gesetzes zur Ă„nderung des ArbeitnehmerĂĽberlassungsgesetzes und anderer Gesetze vom 17.11.2015 (siehe dazu Dr. Katharina Loth in der Rubrik „Gesetzgebung“ auf www.arbrb.de) ist in aller Munde und das mit Recht. Denn das BMAS hat ihn noch vor der Ressortabstimmung als Diskussionsentwurf veröffentlicht und er enthält mit einem neuen § […]
Der Fall SchĂĽth erneut vor dem Bundesarbeitsgericht – zur Zivilrechtsdogmatik im arbeitsgerichtlichen Verfahren
| Axel Groeger 4.1.2016 – 10:31 |
Bernhard SchĂĽth war seit den 1980er Jahren bei einer katholischen Kirchengemeinde als Organist und Chorleiter angestellt. 1994 trennte er sich von seiner Ehefrau, von 1995 an lebte er mit einer neuen Partnerin zusammen. Nachdem bekannt geworden war, dass er wieder Vater werden wĂĽrde, fĂĽhrte der Gemeindevorstand im Juli 1997 ein Gespräch mit ihm. Wenige Tage später […]
