Altersgrenze

Tag-Archiv: Altersgrenze

Grenzverschiebungen – Oder: Wie wird der Beendigungszeitpunkt rechtssicher hinausgeschoben?

11.1.2022 – 20:26

§ 41 S. 3 SGB VI bestimmt, dass, wenn eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vorsieht, die Arbeitsvertragsparteien durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses den Beendigungszeitpunkt, gegebenenfalls auch mehrfach, hinausschieben können. Schon bald nach Inkrafttreten vor gut 7 Jahren wurde die Frage aufgeworfen, ob der Begriff des Hinausschiebens nur die inhaltlich […]

Beitrag von Axel Groeger | Rubrik: Arbeitsvertrag, Befristeter Arbeitsvertrag, Sonstiges | Auch als Hinausschieben getaggt | Kommentare (0)

Betriebsvereinbarung mit Altersgrenzenregelung – gewusst wie!

2.7.2015 – 08:39

Die Betriebsparteien sind grundsätzlich befugt, durch Betriebsvereinbarung zu bestimmen, dass die im Betrieb bestehenden Arbeitsverhältnisse mit Erreichen der Regelaltersgrenze für den Bezug der gesetzlichen Altersrente enden. Jedoch gilt insoweit das Günstigkeitsprinzip. Haben sich die Arbeitsvertragsparteien bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses lediglich über die Art der Beschäftigung und die Höhe des Arbeitsentgelts geeinigt, steht das Günstigkeitsprinzip einer […]

Beitrag von Axel Groeger | Rubrik: Betriebsvereinbarung, Kollektives Arbeitsrecht | Auch als Günstigkeitsprinzip, Übergangsregelung, Vertrauensschutz getaggt | Kommentare (0)

Befristete Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Erreichen des Renteneintrittsalters

13.2.2015 – 15:41

Auch wenn der Arbeitnehmer das Renteneintrittsalter erreicht hat und aus der gesetzlichen Rentenversicherung Altersrente bezieht, bedarf bei einer Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses die Befristung des Arbeitsvertrages eines sachlichen Grundes. Ein derartiger Grund liegt vor, wenn die befristete Fortsetzung der Einarbeitung einer Nachwuchskraft dient. Mit dieser Begründung hat das BAG der Revision eines inzwischen 70 Jahre alten Arbeitnehmers […]

Beitrag von Axel Groeger | Rubrik: Befristeter Arbeitsvertrag | Kommentare (0)

Was heißt „betriebsvereinbarungsoffen“ – Renaissance der ablösenden Betriebsvereinbarung?

14.10.2013 – 08:23

Bekanntlich hat das BAG im März entschieden, dass die Betriebspartner in Betriebsvereinbarungen bestimmte Altersgrenzen vereinbaren und die Arbeitvertragsparteien den Arbeitsvertrag betriebsvereinbarungsoffen gestalten können. Letzteres sei regelmäßig anzunehmen, wenn der Vertragsgegenstand in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sei und einen kollektiven Bezug habe (BAG vom 5.3.2013 – 1 AZR 417/12, ArbRB 2013, 271 [Grimm]). Bei betriebsvereinbarungsoffenem Arbeitsvertrag entsteht typischerweise […]

Beitrag von Axel Groeger | Rubrik: Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Individualarbeitsrecht, Kollektives Arbeitsrecht | Auch als betriebsvereinbarungsoffen, Günstigkeitsprinzip getaggt | Kommentare (0)

Altersdiskriminierung und Satire

3.9.2013 – 14:55

Beim Arbeitsgericht Bonn (3 Ca 685/13, Gütetermin am 5.9.2013) verklagt ein 66 Jahre alter und seit über 30 Jahren für eine ARD-Rundfunkanstalt als freier Mitarbeiter tätiger Journalist, der „u.a. mit satirischen Kommentaren bekannt geworden“ ist, diese auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG i.H.v. mindestens 25.000,00 € wegen Altersdiskriminierung. Ihm war Ende 2012 mitgeteilt […]

Beitrag von Detlef Grimm | Rubrik: AGG/Diskriminierung | Auch als arbeitnehmerähnliche Person, freier Mitarbeiter getaggt | Kommentare (0)

Altersgrenzen für Partner in Anwaltssozietäten

9.7.2012 – 16:29

Wir erhalten zur Zeit in Deutschland die ersten höchstrichterlichen Entscheidungen zur Erstreckung des Diskriminierungsschutzes über das Arbeitsrecht hinaus auf Organe (GmbH-Geschäftsführer). Der Sachverhalt der Nichtverlängerung eines Anstellungsvertrages eines medizinischen Geschäftsführers einer Krankenhausgesellschaft hat allgemeine Beachtung gefunden (BGH 23.04.2012 – II ZR 163/10). Auch in anderen Ländern der Europäischen Union befassen sich Gerichte zunehmend mit Diskriminierungssachverhalten im Bereich […]

Beitrag von Martin Reufels | Rubrik: AGG/Diskriminierung | Auch als AGG, Partner getaggt | Kommentare (0)

Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog