Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Begründungsanforderungen

Verschärfte Anforderungen für die Grundsatzbeschwerde?

Ãœber die unter „News“ („Das ändert sich 2019 im Arbeits- und Sozialrecht…“) erläuterten wichtigen Änderungen in der Gesetzgebung hinaus erscheint ein Hinweis auf eine sich möglicherweise abzeichnende folgenschwere Änderung der Rechtsprechung des BAG zu den Anforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage angezeigt. Eine Rechtsfrage i.S.d. §§ 72a Abs. 3 Nr. 1, […]